Nutzungsbedingungen für das Internetportal care&click

Präambel

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen sind dafür konzipiert, die Nutzungsbedingungen dieses Internetportals zu regeln.

1.      Anwendungsbereiche der Nutzungsbedingungen

1.1  Der care&click e.V. betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (care-and-click.org, care-and-click.de, etc.), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases ein Portal, das nachfolgend jeweils "care&click" genannt wird.

1.2  Der care&click e.V. gestattet ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen jedermann die Nutzung des Portals und der darin angegebenen Dienste einschließlich des Downloads einzelner Daten und  Elemente. Durch Ihre Registrierung und die Nutzung unseres Portals "care&click" erklären Sie sich mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen einverstanden. Sofern Sie selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von unseren Nutzungsbedingungen abweichen, verwenden, widersprechen wir diesen. Wenn Sie mit einzelnen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, können Sie unser Portal nicht nutzen.

1.3    Für die Nutzung unseres Sponsoringangebotes gelten ergänzende Vertragsbedingungen, die wir jeweils gesondert mit dem einzelnen Sponsor vereinbaren.

2.      Zustandekommen des Nutzungsvertrages

2.1  Durch Ihre Registrierung und die Nutzung unseres Portals care&click und unsere Freischaltung kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zustande. Es besteht kein Anspruch auf Vertragsschluss. care&click e.V. kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

2.2    Voraussetzung für die Nutzung unserer Dienstleistungen ist die Registrierung. Sie dürfen sich nur einmal registrieren und nur ein Mitgliedsprofil anlegen. Sie verpflichten sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe Ihres Namens, Vornamens, Ihrer Emailadresse und anderer im Community-Bereich freiwillig angegebener Daten. Sie verpflichten sich, etwaige Änderungen unverzüglich und unaufgefordert bei care&click einzutragen.

2.3    Sie verpflichten sich, Ihren Nutzernamen sowie Ihr Passwort geheim zu halten. Im Falle eines Missbrauches oder eines Verlustes des Passwortes oder sofern Sie den Verdacht des Missbrauchs dieser Angaben haben, ist dies unverzüglich dem care&click e.V. anzuzeigen.

2.4    Im Verhältnis zu Dritten steht care&click e.V. nicht dafür ein, dass ein Benutzer seine Angaben gemäß 2.1 zutreffend bei care&click angemeldet hat. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen.

2.5  Sie verpflichten sich, die Möglichkeit, Dritte auf care&click einzuladen, nur unter Berücksichtigung der Interessen des Dritten wahrzunehmen. Sollte für Sie erkennbar sein, dass ein Dritter kein Interesse daran hat, eine solche Email zu erhalten, werden Sie von der entsprechenden Übermittlung Abstand nehmen.

3.      Erreichbarkeit von care&click

3.1    care&click e.V. will sein Portal care&click im Rahmen der technischen, wirtschaftlichen undrechtlichen Rahmenbedingungen ständig erreichbar halten. care&click e.V. übernimmt keine Haftung, wenn das Portal care&click ganz oder teilweise nicht erreichbar ist. care&click e.V. übernimmt keine Garantie für die Qualität des Zugangs zum Portal und des Datenverkehrs mit dem Portal. care&click e.V. übernimmt ferner keine Haftung, falls Dritte über das Portal care&click Viren, Trojaner etc. auf Ihren Rechner zugreifen. Sie unterhalten selbst eine geeignete Sicherheitssoftware mit Virenscanner.

3.2    Sie sind darüber informiert, dass technische Störungen und Fehler unvermeidbar sind. care&click e.V. bemüht sich im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, sämtliche Störungen und Fehler schnellstmöglich zu beseitigen ohne dass Sie jedoch einen Anspruch darauf hätten. care&click e.V. bittet Sie care&click e.V. unverzüglich über etwaige auftretende Störungen, deren Beseitigung durch care&click e.V. erreicht werden kann, zu informieren. care&click e.V. garantieren keine Freiheit von technischen Störungen und Fehlern.

3.3    care&click e.V. behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits-, Kapazitäts- oder sonstigen Gründen seine Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken oder einzustellen.

4.      Allgemeine Regelungen für die Dienstleistungen und Inhalte

4.1    Care&click und care&click e.V. ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, die Inhalte sowie die Serviceleistungen zu ändern oder einzustellen.

4.2    Die auf care&click angebotenen Inhalte sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, in denen der Aufruf des Content, gleich aus welchem Grunde, untersagt oder unmoralisch ist. Als Nutzer sind Sie selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf von care&click zu informieren und diese einzuhalten.

4.3    Der auf care&click veröffentlichte Content ist teils redaktionell und teils Usergeneriert. Care&click übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Aktualität des Content. Für den Inhalt, Richtigkeit und Form ist der Verfasser verantwortlich. Soweit care&click e.V. den Content redaktionell erstellte, haftet er für Inhalt, Richtigkeit und Form.

4.4    Der auf unserer Seite care&click veröffentliche Inhalt stammt im Culture-Bereich sowie im Community-Bereich unter anderem von uns und den Nutzern von care&click. Care&click übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Aktualität sowie Brauchbarkeit dieses Inhalts, soweit die Beiträge erkennbar nicht von care&click stammen. care&click e.V. ist nicht in der Lage, eine unmittelbare Kontrolle über sämtlichen usergenerierten Content auszuüben. Wir stellen den Nutzern eine Kommentierungsfunktion zur Verfügung, die es ermöglicht, Fragen an andere Nutzer zu stellen und Meinungen zu äußern.

4.5    Es ist jedem Nutzer untersagt, rassistische, pornographische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Beiträge einzustellen. Verboten ist es die Verbreitung von Inhalten, mit denen (i) zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder (ii) mit denen Propaganda für verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird oder (iii) verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen verbreitet oder (iv) „Junkmails“, „Spam“, „Kettenbriefe“ und andere Inhalte mit werbendem Charakter zu verbreiten und ferner (v) gegen gesetzliche Bestimmungen, einschließlich Urheberrechte, und andere Schutzrechte verstößt.

4.6   Verboten ist zudem, den Dialog anderer Nutzer wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen des Dialogs zwischen den Nutzern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.

4.7    Die Einstellung urheberrechtlich oder sonstig geschützter Werke darf nur mit Zustimmung des Berechtigten erfolgen. Alle Tatsachenbehauptungen müssen wahr und beweisbar sein; Bewertungen von Vorgängen müssen nachvollziehbar und nicht ehrenrührig oder beleidigend sein. Die Nutzer verpflichten sich Strukturvertriebsmaßnahmen wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing ebenso wie anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit) zu unterlassen.

4.8  Sollten dem Administrator oder einem Moderator Beiträge der in Punkten 4.3 bis 4.7 beschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert. Der Nutzer erklärt sich mit einer solchen Bearbeitung bereits jetzt einverstanden. An der Verantwortlichkeit des Verfassers ändert sich dadurch nichts.

4.9    care&click e.V. behält sich vor, Verfassern von Beiträgen, die diesen Nutzungsbedingungen widersprechen oder gegen die Gesetze verstoßen, ohne Rückmeldung beim Verfasser zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen und/oder sie ganz als Nutzer des Portals auszuschließen.
Als Verfasser von Beiträgen verpflichten Sie sich weiterhin, care&click von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund Ihrer Beiträge geltend gemacht werden oder geltend gemacht werden könnten, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, freizustellen. Zudem stimmen Sie als Teilnehmer am Forum mit öffentlicher Beteiligung der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Portal care&click zu. Zugleich erklären Sie sich mit einer eventuellen Zitierung Ihrer Beiträge durch care&click e.V.  einverstanden.

5.      Nutzung des Bildmaterials und der aktuellen Informationen

5.1   care&click e.V. verfügt über die erforderlichen Rechte der von care&click e.V. im Zusammenhang mit dem Portal care&click zum Download zur Verfügung gestellten "Bilder des Tages" (auch „Wallpaper“ genannt).

5.2  Als registrierter Nutzer sind Sie berechtigt, täglich einmal das Bild des Tages als Desktophintergrund (Wallpaper) zu privaten Zwecken herunterzuladen, auf Ihrem Rechner zu speichern und auf dem Bildschirm sichtbar zu machen. Sie verpflichten sich, es zu unterlassen, die Bilder auf irgendeine andere Art und Weise zu nutzen, insbesondere sie in weiterer digitaler oder analoger Form zu speichern (archivieren), zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder Dritten zum Download zur Verfügung zu stellen und/oder per Email zu versenden und/oder öffentlich wiederzugeben und/oder auf sonstige Art und Weise zu nutzen. Dieselben Einschränkungen der Nutzung gelten auch für die Bilder aus dem Wallpaperarchiv.

5.3    care&click e.V. stellt Ihnen aktuelle Informationen zu den unterschiedlichsten Themen, wie Politik, Umwelt, Kultur oder Wirtschaft zur Verfügung. care&click e.V. ist Inhaber der Rechte an den jeweiligen Beiträgen. Sie sind nicht berechtigt, die entsprechenden Darstellungen selbst auf analoge oder digitale Form zu speichern (archivieren), zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder Dritten zum Download zur Verfügung zu stellen und/oder per Email zu versenden und/oder öffentlich wiederzugeben und/oder auf sonstige Art und Weise zu nutzen.

5.4    Ziffer 4.4 dieser Bedingungen gilt entsprechend.

6.      Haftung von care&click e.V.

6.1   care&click e.V. haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn Sie als Nutzer Schadensersatzansprüche geltend machen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.

6.2    Im Übrigen haftet care&click e.V. nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziff. 6.1.

6.3    Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, nachdem der Anspruch entstanden ist und Sie als der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müssten.

6.4    Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt; dies gilt für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.5    Soweit vorstehend nicht abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

6.6    Soweit die Haftung der care&click e.V. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt es ebenso für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der care&click e.V.

7.      Löschung und Sperrung

7.1    care&click e.V. ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörigen Daten von Ihnen als Nutzer nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität, also kein Login über Webbrowser, zu löschen. Ihr Benutzername wird daraufhin für andere wieder frei gegeben.

7.2  Sofern Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen, sind wir jederzeit ohne vorherige Abmahnung oder sonstige Rücksprache mit Ihnen berechtigt, Sie und die von Ihnen benutzte IP-Adresse von der Nutzung unseres Portals ganz oder teilweise nach unserem Ermessen auszuschließen. dies gilt mindestens bis zur Beseitigung eines etwaigen Verdachts.

8.      Regelung der Sammlung von Geldern

8.1  Auf care&click werden durch die Bilderdownloads der User die durch Sponsoren finanzierten Gelder gesammelt, die zu einem Teil, entsprechend der Satzung von care&click e.V., dem Vereinszweck, nämlich der Förderung der Umwelt- und des Landschaftsschutzes sowie von Kunst und Kultur, zugeführt werden. Die Satzung des Vereins kann unter http://verein.care-and-click.org abgerufen werden.

8.2   Die gesammelten Beträge werden auf care&click bekannt gegeben. Über den aktuellen Betrag der gesammelten Gelder gibt, da die Richtigkeit aufgrund technischer Gegebenheiten nicht zu garantieren ist, nicht der auf der Startseite angezeigte Spendenzähler Auskunft, sondern der im Bereich „charity > Aktueller Download Stand“ angezeigte Betrag.

9.      Datenschutz

9.1   Ihre Daten als Nutzer werden nicht an Dritte weitergegeben. Dies gilt auch für die Sponsoren der auf care&click zur Verfügung gestellten Services.

9.2   care&click e.V. hält geltendes Datenschutzrecht ein, weist jedoch darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internet möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von care&click e.V. liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden. Insbesondere können unverschlüsselt weitergegebene Daten – auch wenn dies per Email erfolgt – von Dritten mitgelesen werden. care&click e.V. hat hierauf technisch keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Users, die von ihm zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen.

9.3  care&click e.V. weist Sie als Nutzer darauf hin, dass care&click e.V. die von Ihnen gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Nutzungsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszwecks. care&click e.V. betont ausdrücklich, dass sämtliche datenschutzrechtliche Vorschriften beachtet werden, insbesondere im Hinblick auf die Datenweitergabe an Dritte.

10.    Newsletter

        Als Nutzer von care&click sind Sie damit einverstanden, wenn Sie von care&click e.V. Emails mit allgemeinen Informationen oder auch werbenden Charakter (Newsletter) erhalten. Sie können jedoch diese Newsletter jederzeit entsprechend dem Hinweis in der jeweiligen Email abbestellen.

11.    Änderung der AGB

Es gelten jeweils die bei Ihrer Anmeldung als Nutzer maßgeblichen AGB. care&click e.V. behält sich das Recht zur Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, wobei solche Änderung jeweils mindestens zwei Wochen im Voraus per Email an Ihre bei care&click hinterlegte Emailadresse mitgeteilt werden. Sie haben das Recht, den Veränderungen in den AGB zu widersprechen und somit die Stornierung Ihrer Registrierung durch den care&click e.V. vornehmen zu lassen. Unterlassen Sie die Kontaktaufnahme mit care&click e.V., gelten die Änderungen als von Ihnen genehmigt. care&click e.V. wird Sie in der Benachrichtigung über die Änderung über Ihr Widerspruchsrecht gesondert aufklären.

12.    Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtswahl

12.1  Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten ist der Sitz des care&click e.V., soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes vorschreibt.

12.2  Es gilt ergänzend das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, dies auch bei Registrierung und Downloads aus dem Ausland.

12.3  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht beeinflusst. Die unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die den unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

12.4  Soweit diese Nutzungsbedingungen Lücken ausweisen sollten, gelten diese so als geschlossen, dass der Zweck des Vertrages am ehesten erreicht wird.

12.5  Weitere Angaben zu den Vertretungsberechtigten und die ladungsfähige Anschrift sind dem Impressum der Vereinsseite von care&click e.V. zu entnehmen.

Stand: 5. September 2007, care&click e.V.